Pressespiegel
Magdeburger Volksstimme 14.06.2005
Burg, News: Kreisverwaltung denkt über Einsparungen in
Kulturbetrieben nach/ Aber: Gründung einer Stiftung schwieriger
als geplant
Der Landkreis will die Kulturarbeit im Jerichower Land anders
organisieren. Ziel der eingeleiteten Untersuchung ist vor allem
eine Einsparung von Kosten in den kulturellen Einrichtungen.
Jerichower Land. Um die Kosten bei den verschiedenen Kultureinrichtungen
im Landkreis zu senken, begann die Kreisverwaltung vor einigen
Wochen mit einer Untersuchung, wie die subventionierten Einrichtungen
mit weniger öffentlichen Mitteln in Zukunft auskommen. Bernhard
Braun, zuständig in der Kreisverwaltung für Finanzen,
erläuterte die Überlegungen den Mitgliedern des Kultur-
und Bildungsausschusses des Kreistages kürzlich. Die Idee,
eine Kulturstiftung zu gründen, sei mittlerweile nicht mehr
durchführbar, sagte Braun. Dazu müsse der Landtag ein
eigenes Gesetz beschließen. Die Signale aus der Landesregierung,
was die Bereitschaft zu einem Stiftungsgesetz für das Jerichower
Land betrifft, seien eindeutig gewesen, erklärte Braun. Einer
öffentlichen Stiftung müsse der Landesgesetzgeber zustimmen.
Die Chancen dafür seien nahezu ausgeschlossen.
Natürlich bliebe dem Landkreis noch die Möglichkeit,
eine privatrechtliche Stiftung zu gründen. Das Prinzip dafür
ist einfach. Mehrere Millionen Euro gibt der Kreis in die Stiftung.
Die legt das Geld an und verwendet die erwirtschafteten Zinsen
für die Unterhaltung von Bibliotheken, der Musikschule oder
Museen. Rund eine halbe Million Euro koste die Unterhaltung der
Kulturbetriebe im Jerichower Land pro Jahr. „Wir bräuchten
bei den gegenwärtigen Zinsen rund zehn Millionen Euro Startkapital“,
sagte das Kreisvorstandsmitglied. Da der Landkreis das benötigte
Startkapital nicht hat und wohl auch in absehbarer Zeit nicht
haben wird, bleibt der Traum von der privatrechtlichen Stiftung
nur eine Idee, räumte Bernhard Braun ein.
Vielmehr gehe es der Kreisverwaltung um die Nutzung der so genannten
Synergieeffekte. Beinahe jede Kultureinrichtung verfüge über
eine eigene Verwaltung. In der Zusammenführung der Verwaltung
sieht Braun eine Möglichkeit zur Kostenreduzierung. So könnte
das Gehalt der Mitarbeiter aller Kultureinrichtungen beispielsweise
zentral berechnet werden. Ebenso könnte es für alle
Einrichtungen eine zentrale Stelle als Ansprechpartner geben,
die Anmeldungen von Bürgern entgegen nimmt oder Veranstaltungen
vorbereitet und Öffentlichkeitsarbeit betreibt. Damit hätten
die Einrichtungen nicht nur einen einheitlichen Ansprechpartner.
Auch für den Bürger, der das Angebot von Museen, Büchereien,
Musikschule und anderen Einrichtungen rege nutzen soll, wäre
die Erreichbarkeit einfacher.
In Form einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, so die laute Überlegung von Bernhard Braun, könnten
die Kulturbetriebe zusammen gefasst werden. Einsparpotenziale,
entgegnete Kreistagsmitglied Dietmar Melcher (SPD), könne
der Landkreis allerdings bereits jetzt schon nutzen. Dafür
müsste nicht extra eine neue Gesellschaft gegründet
werden. Die Idee der Zusammenfassung sei gut, beschied Melcher
und erkundigte sich, warum bislang noch nicht viel geschehen sei.
Auch eine gemeinnützige GmbH werde für die Unterhaltung
der Einrichtungen Zuschüsse aus der Kreiskasse benötigen.
Nur aus Gebühren und Beiträgen werden sich die Kulturangebote
langfristig nicht alleine rechnen. Mit der Gründung einer
neuen Gesellschaft könnte dagegen das angestrebte Einsparpotenzial
vielleicht nicht erreicht werden. Denn zunächst kostet eine
Firmengründung Geld.
Von Thomas Höfs